Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Alle Bestellungen der unter www.olivenoel-aus-sizilien.de angebotenen Artikel unterliegen den gesetzlichen Vorschriften über Fernabsatzverträge, da es sich um Geschäfte handelt, die durch die Verwendung des Mediums Internet ermöglicht wurden. Die einschlägigen Vorschriften dienen dem Verbraucherschutz und werden von mir im Sinne eines fairen Umgangs miteinander genauestens beachtet. Grundlage aller Bestellungen bei www.olivenoel-aus-sizilien.de sind die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die alleinige vertragliche Grundlage aller Bestellungen bei www.olivenoel-aus-sizilien.de. Soweit der Besteller entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen verwendet, wird deren Geltung ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Besteller trägt seine Bestellung sowie seine Daten in das auf der Internetseite www.olivenoel-aus-sizilien.de vorgesehene Bestellformular ein.
Durch das Anklicken der auf der Internetseite angebotenen Waren, werden diese in den Warenkorb gelegt. Mit Klick auf die Schaltfläche "Bestellen" am Ende des Bestellvorganges, gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung im Hinblick auf sämtliche Waren in seinem Warenkorb ab.
(2) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, welches innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Absendung der Ware angenommen werden kann
(3) Für den Fall der Annahme des Angebotes wird
OlivenOel Cottone, Inhaber: Nicolo Cottone
Adolf-Clarenbach-Str. 3
42719 Solingen
Vertragspartner des Bestellers.
(4) Die Bestellung ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
§ 3 Preise
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.
(2) Die Versandkosten betragen 5,90 EUR pro Bestellung. Ab einem Warenwert von 80 EUR erfolgt der Versand kostenfrei.
(3) Die Preise bei der Abnahme von Grossmengen und bei Wiederverkäufern können sowohl hinsichtlich der Warenpreise selbst als auch hinsichtlich der Versandkosten abweichen. Bitte richten Sie eine entsprechende Anfrage an uns, wir erstellen Ihnen ein entsprechendes Angebot.
(4) Soll die Ware ins Ausland versendet werden, ist die Höhe der Versandkostenpauschale beim Verkäufer zu erfragen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist unter Angabe der Rechnungsnummer und des Namens des Bestellers vor Versendung der Ware innerhalb von 7 Tagen ab der Bestätigung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Die Kontoverbindung wird dem Käufer per E-Mail bekannt gegeben.
Weiter ist als Zahlungsmöglichkeit noch eine Bezahlung durch PayPal, Bankeinzug und Kreditkarte möglich.
Innerhalb Solingens ist auch eine Abholung der Ware mit gleichzeitiger Bezahlung bzw. eine Anlieferung mit gleichzeitiger Bezahlung möglich.
§ 5 Versand / Lieferzeit
(1) Die bestellte Ware wird in der Regel 10 Tage nach dem Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten versendet.
(2) Für den Fall, dass Lieferschwierigkeiten bezüglich einzelner Artikel bestehen sollten, ist der Verkäufer zu Teilleistungen berechtigt.
(3) Innerhalb Deutschlands werden Bestellungen durch von www.olivenoel-aus-sizilien.de ausgewählte Speditionsunternehmen durchgeführt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(4) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für die entstehenden Kosten. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, tritt er uns für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung der Ware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur Sicherheit ab. Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware.
(6) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag des Verkäufers. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller dem Verkäufer anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Verkäufer verwahrt.
(7) Übersteigt der Wert der Sicherung unserer Ansprüche gegen den Besteller um mehr als 20 % so haben wir auf Verlangen des Bestellers und nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OlivenOel Cottone unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
OlivenOel Cottone
Nicolo Cottone
Adolf-Clarenbach-Str. 3
42719 Solingen
Email: olivenoel@cottone.de
FAX: 0212 6 42 89 43
Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
Stand 18.08.2011
§ 9 Ersatzlieferung
Sollten wir ausnahmsweise einen bestellten Artikel nicht liefern können und haben wir Ihr Vertragsangebot noch nicht angenommen, behalten wir uns vor, Ihnen durch Zusendung eines qualitativ und preislich gleichwertigen Artikels ein neues Angebot zu unterbreiten. Falls Sie das Angebot nicht annehmen möchten, senden Sie die Ware bitte mittels des beiliegenden Rücksendeaufklebers an uns zurück. Die Kosten der Rücksendung tragen wir. Selbstverständlich gilt für den Fall, dass Sie den Ersatzartikel behalten, Ihr gesetzliches Widerrufsrecht.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
(4) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(5) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen der Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein bzw. werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist Solingen.
(5) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Zahlungs- und Erfüllungsort unser Geschäftssitz.
Stand 02.12.2009
Alle auf dieser Website veröffentlichten Inhalte (Layout, Texte, Bilder, Grafiken usw.) unterliegen dem Urheberrecht.
Olivenöl
